Euro-Krise? Italien hui, Luxemburg pfui beim EU-Schuldenranking

Die Stiftung Marktwirtschaft hat in Berlin das neue EURO12-Nachhaltigkeitsranking zur tatsächlichen Staatsverschuldung in Europa vorgestellt:

Die Ergebnisse des Europäischen Nachhaltigkeitsrankings der Stiftung Marktwirtschaft, welches den Schuldenstand, das aktuelle Haushaltsdefizit sowie die impliziten Schulden eines Staates berücksichtigt, kommen überraschend zu einem Spitzenreiter Italien und einem hinteren Platz für das Euro-Musterland Luxemburg.

Lesen Sie hier die aktuelle Pressemitteilung und unsere Präsentation.

In einem zweiseitigen Kurzpapier erhalten Sie außerdem Informationen über unser Vorgehen zur Ermittlung der ehrlich gerechneten Schulden. Hier können Sie die Kurzfassung einsehen.

Für detaillierte Informationen klicken Sie auf unsere Studie.

Neuerscheinung: Positionspapier zur EU-Schuldenkrise

Stiftung Marktwirtschaft und der Sprecher des Kronberger Kreises, Prof. Dr. Lars P. Feld, plädieren für einen ordnungspolitisch durchdachten „Mittelweg“ in der EU-Schuldenkrise: Während kurzfristig die Lösung für die griechische Überschuldung zweifellos in einer Umschuldung liegt, müssen langfristig die ordnungspolitischen Konstruktionsfehler der Europäischen Währungsunion behoben werden: Neben der Einführung einer Insolvenzordnung sollte der Stabilitäts- und Wachstumspakt weiter verschärft werden. Für die noch ausstehende Reform der Banken- und Finanzmarktregulierung hat der Kronberger Kreis bereits im August ein in sich stimmiges Gesamtkonzept vorgelegt.

Positionspapier EU-Schuldenkrise

Ein Kommentar von Prof. Dr. Lars P. Feld und Prof. Dr. Michael Eilfort.

Lesen Sie den Tagungsbericht der Veranstaltung mit EU-Kommissar Olli Rehn zur EU-Schuldenkrise im Deutschen Bundestag.

Neuerscheinung: Positionspapier zum Thema Mindestlohn

Die Stiftung Marktwirtschaft lehnt die Einführung flächendeckender Mindestlöhne in Deutschland rigoros ab. Lesen Sie hier, weshalb wir einen Mindestlohn nicht nur beschäftigungsschädlich, sondern auch sozialpolitisch untauglich halten: Positionspapier Mindestlohn

Reform der Kommunalfinanzen: Neues Gutachten

Mit dem von der Kommission „Steuergesetzbuch“ unter dem Dach der Stiftung Marktwirtschaft entwickelten Lösungsansatz in Form eines Vier-Säulen-Modells konnte ein in Fachkreisen hochgelobtes Reformkonzept entwickelt werden, das auch in Reihen der Politik beträchtliche Unterstützung gefunden hat.

Das ursprüngliche Vier-Säulen-Modell zur Reform der Kommunalfinanzen wurde nun weiterentwickelt und erneut in den politischen Diskussionsprozess eingebracht. Dabei wurde das bisherige Konzept durch Ausklammerung der Grundsteuer (sie bleibt unverändert) auf drei tragende Säulen verschlankt: Die Gemeindefinanzierung hängt danach nicht mehr an der volatilen Gewerbesteuer, sondern steht gleichmäßiger auf mehreren tragenden Säulen: der Lohnsteuer, der kommunalen Unternehmensteuer, der Grundsteuer wie gehabt und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Diesen Prozess begleitet und unterstützt die Stiftung Marktwirtschaft wissenschaftlich.

Das Land Niedersachsen hat jüngst in Abstimmung mit der Stiftung den Vorschlag flächendeckend für alle niedersächsischen Kommunen vom Statistischen Bundesamt durchrechnen lassen. Die Berechnungen sind im nachfolgenden abrufbar:

Bericht zur Quantifizierung des „Niedersächsischen Modells zur Gemeindefinanzreform“ (Kurzfassung)

Anmerkungen zum Niedersächsischen Modell der Gemeindefinanzierung

Bürgergeld – ein tödliches Antidepressivum

Unsere Meinung zum Bürgergeld: Wie man es auch nennen mag, ob solidarisches Bürgergeld oder bedingungsloses Grundeinkommen: Beim Bürgergeld handelt es sich um ein tödliches Antidepressivum. Lesen Sie dazu unser aktuelles

Meinungspapier

Mehr Hintergrundinformationen finden Sie in unserem Bericht über unsere Fachtagung zum Thema "Bürgergeld und Grundeinkommen: Geniestreich oder Wahnsinn?" Klicken Sie hier zum Nachlesen auf den Tagungsbericht.