Frühjahrstreffen der Stiftung Marktwirtschaft in Kronberg

Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie sowie Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland, zu Gast bei der Stiftung Marktwirtschaft und dem Kronberger Kreis.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Gespräch mit Prof. Dr. Nikolaus Schweickart, Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung Marktwirtschaft.

Podium des Frühjahrstreffens 2015 im Schlosshotel Kronberg.

Teilnehmer des Frühjahrstreffen in Kronberg im Taunus.

Prof. Dr. Michael Eilfort, Bundesminister Sigmar Gabriel und Prof. Dr. Theo Siegert.

Prof. Dr. Theo Siegert, Vorsitzender des Stiftungsrates der Stiftung Marktwirtschaft.

Sigmar Gabriel erklärt den Teilnehmern die Wirtschaftspolitik der Großen Koalition im Grünen Salon, dem ehemaligen Musikzimmer von Viktoria, genannt Kaiserin Friedrich.

Prof. Dr. Justus Haucap, DICE/Universität Düsseldorf und Mitglied im Kronberger Kreis, dem wissenschaftlichen Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, nimmt Stellung zur Energiepolitik.

Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, Vorstand der Stiftung Marktwirtschaft und Direktor des Forschungszentrums Generationenverträge an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.

Prof. Dr. Michael Eilfort, Vorstand der Stiftung Marktwirtschaft.

Fotos © Kay Herschelmann

Vizekanzler Sigmar Gabriel zu Gast bei Stiftung Marktwirtschaft und Kronberger Kreis. Der SPD-Vorsitzende ist in diesem Jahr als Gastredner beim traditionellen Frühjahrstreffen des Think-Tanks in Kronberg aufgetreten und hat sich den kritischen Fragen der Wissenschaftler und Unternehmer zur aktuellen Wirtschafts- und Energiepolitik der Großen Koalition gestellt. Am 24. April 2015 hatten Stiftung Marktwirtschaft und Kronberger Kreis wieder in das Kronberger Schlosshotel eingeladen, an den Ort, an dem bereits vor über 30 Jahren die Gründung des Think-Tanks erfolgt ist.

In Kürze berichten wir ausführlich über die Veranstaltung.

Mehr Steuerautonomie für Länder und Kommunen: Zugewinn an Transparenz, Bürgernähe und Bürgerbeteiligung

So könnte das für den Steuerzahler auf dem Einkommensteuerbescheid aussehen:

(* Hier ist Nordrhein-Westfalen Vorreiter: Die Angabe der durchschnittlichen Steuerbelastung des Einzelnen erfolgt dort seit März 2014.)

Von 2020 an greift die Schuldenbremse in den Ländern. Zuvor läuft 2019 der Solidarpakt II aus; auch der Länderfinanzausgleich muss neu geregelt werden. Nun, da ohnehin nahezu alles auf den Prüfstand kommt, besteht die Chance, – in stärkerem Maß als bisher in der Praxis – den Zusammenhang von Einnahme- und Ausgabenverantwortung herzustellen und mehr Steuerklarheit zu schaffen:

Die regionale und kommunale Einkommensteuerautonomie ist ein solches Schlüsselelement, um strukturelle Reformblockaden im politischen System, in Öffentlichen Haushalten sowie im Steuersystem aufzubrechen und Wachstumspotentiale zu nutzen. Autonomie bei der Einkommensteuer würde für Länder und Kommunen mehr Handlungsfähigkeit und im Hinblick auf Steuertransparenz einen großen Fortschritt bedeuten.

Der Vorschlag der Stiftung Marktwirtschaft.


Unsere Publikation „Autonomie für Länder und Kommunen bei der Einkommensteuer“ erläutert, wie in überschaubaren Reformschritten die Einführung einer Einkommensteuer- autonomie machbar ist. Insbesondere Landtage und Kommunalparlamente und damit auch regionale und kommunale Demokratie würden eine enorme Aufwertung erfahren.

„Autonomie für Länder und Kommunen bei der Einkommensteuer“, Argument Nr. 126, Dr. Bernd Schulte, Stiftung Marktwirtschaft, Berlin.

Die Studie aus der Reihe Argumente zur Marktwirtschaft und Politik ist hier erhältlich.

Anhörung zur Europäischen Sozialcharta im Bundestag


Auszug aus der öffentlichen Anhörung von Prof. Dr. Michael Eilfort

Flash ist Pflicht!

© Deutscher Bundestag

Die Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland die 1999 revidierte Europäische Sozialcharta (RESC), das Turiner Änderungsprotokoll von 1991 sowie das Kollektive Beschwerdeprotokoll ratifizieren sollte, war Thema einer öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union am Mittwoch, 10. Juni 2015. Einer der drei eingeladenen Experten war Prof. Dr. Michael Eilfort, Vorstand der Stiftung Marktwirtschaft.

Angesichts der hohen Sozialstandards in Deutschland sah er keine besondere Dringlichkeit in Bezug auf eine Ratifizierung der RESC durch Deutschland. Zudem zeige der Blick auf andere Länder, dass eine Ratifizierung keineswegs die Einhaltung der in der revidierten Sozialcharta formulierten Regelungen garantiert – partiell könne man eher das Gegenteil beobachten. Darüber hinaus warnte Prof. Eilfort davor, sozialpolitische Entscheidungen aus den Parlamenten an weitgehend anonyme und vorwiegend technisch-bürokratisch argumentierende Expertengremien zu verlagern.

Neben der Stellungnahme von Prof. Eilfort (siehe Video oben) können Sie auch die vollständige Videoaufzeichnung der öffentlichen Anhörung auf der Seite des Deutschen Bundestages finden.


Stellungnahme der Stiftung Marktwirtschaft.


Die schriftlichen Stellungnahmen der beiden weiteren Experten der Anhörung finden sich auf der Seite des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union.

Energiewende mit Marktwirtschaft: eine bessere Strategie


Weitere Informationen zu unserer Tagung im Deutschen Bundestag am 28. April 2015

Fotos © Kay Herschelmann

Der Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland sowie ein neues Strommarktdesign und weitere Stromtrassen, der Aufbau einer europäischen Energieunion und die globale Einigung über neue Klimaschutzziele - die Debatte um die konkrete Ausgestaltung der Energiewende wird Deutschland noch lange erhalten bleiben. Stets sollen Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit der Energiewende gewährleistet sein.

Ob die deutsche Energiepolitik hierfür weniger planwirtschaftliche, sondern vermehrt marktwirtschaftliche Prinzipien verfolgen sollte, darüber hat die Stiftung Marktwirtschaft am 28. April 2015 mit renommierten Experten um Staatssekretär Rainer Baake, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, und über 200 Zuhöhern im Deutschen Bundestag diskutiert.

Expertengespräch „Die Energiewende - globales Vorbild oder deutscher Irrweg?“


Weitere Informationen zu unserem Expertengespräch auf Gut Kaden am 27. März 2015

Fotos © Kay Herschelmann

Ob die Energiewende als globales Vorbild dienen kann oder aber einen deutschen Irrweg darstellt, wollte die Stiftung Marktwirtschaft bei den dritten „Kadener Gesprächen“, einer Expertentagung in kleinerem Kreis, am 27. März 2015 nahe Hamburg erörtern. Renommierte Wissenschaftler, Politiker, Unternehmer und Journalisten aus dem Bereich Energie nahmen sich einen Tag lang Zeit, um die Zukunft der Energiewende zu diskutieren.

EU-Nachhaltigkeitsranking 2014

Stiftung Marktwirtschaft stellt ihren für 27 EU-Mitgliedstaaten gerechneten Gesamtschuldenvergleich vor. Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, Vorstandsmitglied der Stiftung Marktwirtschaft, kommt in dem für 2014 aktualisierten Nachhaltigkeitsranking zu folgenden Ergebnissen:

  • Das neue Eurozonen-Mitglied Lettland ist abermals Spitzenreiter mit einer Nachhaltigkeitslücke in Höhe von immerhin 55% seines BIP, gefolgt von Italien mit einer Gesamtverschuldung in Höhe der Wirtschaftsleistung des Landes (105% des BIP).

  • Am unteren Ende des Rankings befindet sich erneut Luxemburg (1.043% des BIP).

  • Die Bemühungen der Krisenländer Griechenland (531% des BIP) und Portugal (131% des BIP) zeigen Wirkung, Portugal überholt sogar Deutschland (157% des BIP) und lässt es auf den fünften Platz zurückfallen.

Raffelhüschens Bilanz lautet trotz Fortschritte in den krisengeschüttelten Ländern: „Kein Land der EU haushaltet fiskalisch nachhaltig.“

Pressemitteilung

Präsentation

Studie

Europäische Bankenunion: Vom Prinzip Hoffnung zum Prinzip Haftung

Seit dem Ausbruch der Finanzkrise und den Rettungsaktionen kriselnder Banken und Staaten wird versucht, das international stark vernetzte Finanzsystem stabiler zu machen. Die krisenverstärkende Wirkung der wechselseitigen Abhängigkeit zwischen Banken und Staaten hat deutlich gemacht, dass eine stärkere Regulierung und Aufsicht für international agierende Finanzinstitute notwendig ist. Vor diesem Hintergrund erscheint die Errichtung der Europäischen Bankenunion ein wichtiger Schritt hin zu mehr Stabilität in Europa. Doch kann die Bankenunion die gesetzten Ziele erreichen?

Der Kronberger Kreis stellt in seiner Studie "Europäische Bankenunion: Vom Prinzip Hoffnung zum Prinzip Haftung" (2014) sein Konzept für eine erfolgreiche Bankenunion vor und plädiert für eine Stärkung des Haftungsprinzips mit höheren Eigenkapitalanforderungen für Banken und weniger diskretionärem Spielraum für die Bankenaufsicht.


Kronberger Kreis-Studie Nr. 59: Europäische Bankenunion

"Kronberger Kreis fordert mehr private Haftung bei der Bankenunion": Pressemitteilung

Kurze Zusammenfassung: Presseinformation

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StiftungMaWi Michael Eilfort

Karlspreis für Tsiproufakis? #Griechen-#Pleite klar, #Eurozone geeint, Reste europäischer Selbstachtung geweckt: Eine Chance für Europa.

01. Jul 2015 Antwort Retweeten Favorit
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StiftungMaWi Michael Eilfort

#Tsipras sagt "Horrorszenario für EU" voraus? Wenn dieses #Griechenland in der #Eurozone bleibt, bekommt er recht. Es ist Zeit, zu handeln.

09. Jun 2015 Antwort Retweeten Favorit
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StiftungMaWi Michael Eilfort

#Griechenland ist #zahlungsunfähig. Aber natürlich alles easy: Am 5. Juni fällige 300 Mio. an IWF dann eben später. Mit EZB-Notfallkredit...

05. Jun 2015 Antwort Retweeten Favorit
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StiftungMaWi Michael Eilfort

EU-Kommission: Nichtstun beim Stabipakt, aber "Mindeststeuer" für Unternehmen festlegen? Gibt es dann wenigstens auch eine Höchststeuer?

27. May 2015 Antwort Retweeten Favorit
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StiftungMaWi Michael Eilfort

Gegen 'Kalte Progression'? Die Botschaft hört man wohl.... GroKo einmal grossartig - wenn es im Gesetzblatt steht und nicht einmalig bleibt!

08. May 2015 Antwort Retweeten Favorit

Aktuelles

Regionale und kommunale Einkommensteuerautonomie

Kurzinformation


Für eine freie Preisbildung - Ein Kommentar des Kronberger Kreises

Positionspapier


Ehrbare Staaten? Update 2014: Die Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen in Europa

Publikation 130 aus der Reihe "Argumente"


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