Frühjahrstreffen der Stiftung Marktwirtschaft in Kronberg

Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie sowie Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland, zu Gast bei der Stiftung Marktwirtschaft und dem Kronberger Kreis.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Gespräch mit Prof. Dr. Nikolaus Schweickart, Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung Marktwirtschaft.

Podium des Frühjahrstreffens 2015 im Schlosshotel Kronberg.

Teilnehmer des Frühjahrstreffen in Kronberg im Taunus.

Prof. Dr. Michael Eilfort, Bundesminister Sigmar Gabriel und Prof. Dr. Theo Siegert.

Prof. Dr. Theo Siegert, Vorsitzender des Stiftungsrates der Stiftung Marktwirtschaft.

Sigmar Gabriel erklärt den Teilnehmern die Wirtschaftspolitik der Großen Koalition im Grünen Salon, dem ehemaligen Musikzimmer von Viktoria, genannt Kaiserin Friedrich.

Prof. Dr. Justus Haucap, DICE/Universität Düsseldorf und Mitglied im Kronberger Kreis, dem wissenschaftlichen Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, nimmt Stellung zur Energiepolitik.

Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, Vorstand der Stiftung Marktwirtschaft und Direktor des Forschungszentrums Generationenverträge an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.

Prof. Dr. Michael Eilfort, Vorstand der Stiftung Marktwirtschaft.

Fotos © Kay Herschelmann

Vizekanzler Sigmar Gabriel zu Gast bei Stiftung Marktwirtschaft und Kronberger Kreis. Der SPD-Vorsitzende ist in diesem Jahr als Gastredner beim traditionellen Frühjahrstreffen des Think-Tanks in Kronberg aufgetreten und hat sich den kritischen Fragen der Wissenschaftler und Unternehmer zur aktuellen Wirtschafts- und Energiepolitik der Großen Koalition gestellt. Am 24. April 2015 hatten Stiftung Marktwirtschaft und Kronberger Kreis wieder in das Kronberger Schlosshotel eingeladen, an den Ort, an dem bereits vor über 30 Jahren die Gründung des Think-Tanks erfolgt ist.

In Kürze berichten wir ausführlich über die Veranstaltung.

Energiewende mit Marktwirtschaft: eine bessere Strategie


Weitere Informationen zu unserer Tagung im Deutschen Bundestag am 28. April 2015

Fotos © Kay Herschelmann

Der Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland sowie ein neues Strommarktdesign und weitere Stromtrassen, der Aufbau einer europäischen Energieunion und die globale Einigung über neue Klimaschutzziele - die Debatte um die konkrete Ausgestaltung der Energiewende wird Deutschland noch lange erhalten bleiben. Stets sollen Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit der Energiewende gewährleistet sein.

Ob die deutsche Energiepolitik hierfür weniger planwirtschaftliche, sondern vermehrt marktwirtschaftliche Prinzipien verfolgen sollte, darüber hat die Stiftung Marktwirtschaft am 28. April 2015 mit renommierten Experten um Staatssekretär Rainer Baake, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, und über 200 Zuhöhern im Deutschen Bundestag diskutiert.

Expertengespräch „Die Energiewende - globales Vorbild oder deutscher Irrweg?“


Weitere Informationen zu unserem Expertengespräch auf Gut Kaden am 27. März 2015

Fotos © Kay Herschelmann

Ob die Energiewende als globales Vorbild dienen kann oder aber einen deutschen Irrweg darstellt, wollte die Stiftung Marktwirtschaft bei den dritten „Kadener Gesprächen“, einer Expertentagung in kleinerem Kreis, am 27. März 2015 nahe Hamburg erörtern. Renommierte Wissenschaftler, Politiker, Unternehmer und Journalisten aus dem Bereich Energie nahmen sich einen Tag lang Zeit, um die Zukunft der Energiewende zu diskutieren.

Mehr Steuerautonomie für Länder und Kommunen: Zugewinn an Transparenz, Bürgernähe und Bürgerbeteiligung

So könnte das für den Steuerzahler auf dem Einkommensteuerbescheid aussehen:

(* Hier ist Nordrhein-Westfalen Vorreiter: Die Angabe der durchschnittlichen Steuerbelastung des Einzelnen erfolgt dort seit März 2014.)

Von 2020 an greift die Schuldenbremse in den Ländern. Zuvor läuft 2019 der Solidarpakt II aus; auch der Länderfinanzausgleich muss neu geregelt werden. Nun, da ohnehin nahezu alles auf den Prüfstand kommt, besteht die Chance, – in stärkerem Maß als bisher in der Praxis – den Zusammenhang von Einnahme- und Ausgabenverantwortung herzustellen und mehr Steuerklarheit zu schaffen:

Die regionale und kommunale Einkommensteuerautonomie ist ein solches Schlüsselelement, um strukturelle Reformblockaden im politischen System, in Öffentlichen Haushalten sowie im Steuersystem aufzubrechen und Wachstumspotentiale zu nutzen. Autonomie bei der Einkommensteuer würde für Länder und Kommunen mehr Handlungsfähigkeit und im Hinblick auf Steuertransparenz einen großen Fortschritt bedeuten.

Unsere Publikation „Autonomie für Länder und Kommunen bei der Einkommensteuer“ erläutert, wie in überschaubaren Reformschritten die Einführung einer Einkommensteuer- autonomie machbar ist. Insbesondere Landtage und Kommunalparlamente und damit auch regionale und kommunale Demokratie würden eine enorme Aufwertung erfahren.

„Autonomie für Länder und Kommunen bei der Einkommensteuer“, Argument Nr. 126, Dr. Bernd Schulte, Stiftung Marktwirtschaft, Berlin.

Die Studie aus der Reihe Argumente zur Marktwirtschaft und Politik ist hier erhältlich.

EU-Nachhaltigkeitsranking 2014

Stiftung Marktwirtschaft stellt ihren für 27 EU-Mitgliedstaaten gerechneten Gesamtschuldenvergleich vor. Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, Vorstandsmitglied der Stiftung Marktwirtschaft, kommt in dem für 2014 aktualisierten Nachhaltigkeitsranking zu folgenden Ergebnissen:

  • Das neue Eurozonen-Mitglied Lettland ist abermals Spitzenreiter mit einer Nachhaltigkeitslücke in Höhe von immerhin 55% seines BIP, gefolgt von Italien mit einer Gesamtverschuldung in Höhe der Wirtschaftsleistung des Landes (105% des BIP).

  • Am unteren Ende des Rankings befindet sich erneut Luxemburg (1.043% des BIP).

  • Die Bemühungen der Krisenländer Griechenland (531% des BIP) und Portugal (131% des BIP) zeigen Wirkung, Portugal überholt sogar Deutschland (157% des BIP) und lässt es auf den fünften Platz zurückfallen.

Raffelhüschens Bilanz lautet trotz Fortschritte in den krisengeschüttelten Ländern: „Kein Land der EU haushaltet fiskalisch nachhaltig.“

Pressemitteilung

Präsentation

Europäische Bankenunion: Vom Prinzip Hoffnung zum Prinzip Haftung

Seit dem Ausbruch der Finanzkrise und den Rettungsaktionen kriselnder Banken und Staaten wird versucht, das international stark vernetzte Finanzsystem stabiler zu machen. Die krisenverstärkende Wirkung der wechselseitigen Abhängigkeit zwischen Banken und Staaten hat deutlich gemacht, dass eine stärkere Regulierung und Aufsicht für international agierende Finanzinstitute notwendig ist. Vor diesem Hintergrund erscheint die Errichtung der Europäischen Bankenunion ein wichtiger Schritt hin zu mehr Stabilität in Europa. Doch kann die Bankenunion die gesetzten Ziele erreichen?

Der Kronberger Kreis stellt in seiner Studie "Europäische Bankenunion: Vom Prinzip Hoffnung zum Prinzip Haftung" (2014) sein Konzept für eine erfolgreiche Bankenunion vor und plädiert für eine Stärkung des Haftungsprinzips mit höheren Eigenkapitalanforderungen für Banken und weniger diskretionärem Spielraum für die Bankenaufsicht.


Kronberger Kreis-Studie Nr. 59: Europäische Bankenunion

"Kronberger Kreis fordert mehr private Haftung bei der Bankenunion": Pressemitteilung

Kurze Zusammenfassung: Presseinformation

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StiftungMaWi Michael Eilfort

Gegen 'Kalte Progression'? Die Botschaft hört man wohl.... GroKo einmal grossartig - wenn es im Gesetzblatt steht und nicht einmalig bleibt!

08. May 2015 Antwort Retweeten Favorit
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StiftungMaWi Michael Eilfort

Zum vereinbarten April-Termin wieder keine Liste aus Athen, trotzdem neues Geld und eine "letzte Frist". Europa macht sich zur Lachnummer.

22. Apr 2015 Antwort Retweeten Favorit
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StiftungMaWi Michael Eilfort

Das passt:1975 vertonte der Walkürenritt "Apocalypse now", 2015 MerkelGabriels "gutes Leben". Die Regierung sollte besser gut regieren!

14. Apr 2015 Antwort Retweeten Favorit
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StiftungMaWi Michael Eilfort

Wieder ein "Erfolg" der Bundesregiering, wie man hört. Könnte bei der Bewertung des #Mindestlohns nicht eine Mindestzeit abgewartet werden?

10. Apr 2015 Antwort Retweeten Favorit
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StiftungMaWi Michael Eilfort

GR: Fiskalisch haltlos, ökonomisch hoffnungslos, politisch ambitionslos. Wird nun die Geostrategie bemüht, um frisches Geld zu bekommen?

07. Apr 2015 Antwort Retweeten Favorit

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