Tagung "Die Pflegeversicherung zwischen Wunsch und Wirklichkeit"

Das Podium zur Tagung "Die Pflegeversicherung zwischen Wunsch und Wirklichkeit" im Reichstagsgebäude in Berlin.

Der Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe MdB.

Prof. Dr. Renate Stemmer von der Katholischen Hochschule Mainz, Vorstandsvorsitzende der Gesellschaft für Pflegewissenschaft e.V.

Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, Vorstandsmitglied der Stiftung Marktwirtschaft und Forschungszentrum Generationenverträge an der Universität Freiburg.

Prof. Dr. Michael Eilfort, Vorstand der Stiftung Marktwirtschaft, begrüßt die Teilnehmer der Tagung im Reichstagsgebäude.

Der pflegepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erwin Rüddel MdB.

Die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert MdB.

Elisabeth Scharfenberg MdB ist die Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Brigitte Döcker ist Vorstandsmitglied des AWO Bundesverbandes e.V. mit dem Moderator Andreas Mihm von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Dr. Volker Leienbach, Direktor des Verbandes der Privaten Krankenversicherung e.V., in einem seltenen Moment der Übereinstimmung mit der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert.

Fotos © Kay Herschelmann

Wie kann es gelingen, die berechtigten Interessen der pflegebedürftigen Menschen und ihrer Angehörigen einerseits und die finanziellen Restriktionen der Pflegeversicherung bzw. der Beitragszahler, aber auch die Eigenverantwortung des Einzelnen andererseits, sinnvoll auszutarieren? Kann der angedachte neue Pflegevorsorgefonds ein ausbaufähiger Einstieg in eine gerechtere intergenerative Lastenverteilung sein oder bleibt er nur ein wirkungsloser Tropfen auf dem heißen Stein? Über diese und weitere Fragen zur Sozialen Pflegeversicherung und der anstehenden Reform diskutierte die Stiftung Marktwirtschaft am 14. Oktober 2014 mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe auf der Tagung „Die Pflegeversicherung zwischen Wunsch und Wirklichkeit" im Deutschen Bundestag.

Programm der Tagung

Präsentation Prof. Dr. Renate Stemmer

Präsentation Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen


Lesen Sie hierzu in Kürze auch unseren Tagungsbericht.

Beim Geld hört bekanntlich die Freundschaft auf. Der Föderalismus auch?

Die Gespräche laufen, in diesem Herbst stehen neue Absprachen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden an: 2020 greift die Schuldenbremse in den Ländern. 2019 läuft der Solidarpakt II aus, auch der Länderfinanzausgleich muss neu geregelt werden. Gleichzeitig sind viele Kommunen trotz Rekordeinnahmen kaum handlungsfähig. Der Sozialstaat wächst weiter, die Wirtschaft nicht mehr und die Infrastruktur schrumpft. Alle beklagen den Status quo, alle wollen mehr Geld – zugleich wollen aber viele, dass strukturell alles so bleibt, wie es ist. Dazu trägt vor allem ein in Jahrzehnten gewachsener Rahmen organisierter Verantwortungslosigkeit bei, in dem jeder Opfer von Umständen zu sein scheint, aber für kaum etwas verantwortlich ist. Mischzuständigkeiten, Mischfinanzierungen, willkürliche Aufteilungen der Steuereinnahmen z.B. bei Einkommen- und Mehrwertsteuer, wechselseitige Steueranrechnungen und diverse Ausgleichssysteme und -töpfe haben alles so kompliziert gestaltet, dass kein Bürger mehr überblicken kann, mit welchen Mitteln er was finanziert.

Jetzt, da ohnehin fast alles zeitgleich auf den Prüfstand kommt, besteht die Chance, endlich in stärkerem Maß Steuerklarheit her- und den Zusammenhang von Einnahme- und Ausgabenverantwortung herauszustellen. Mehr Autonomie bei der Einkommensteuer durch eigene Gestaltungsmöglichkeiten brächte für Länder und Kommunen mehr Handlungsfähigkeit und im Hinblick auf Steuertransparenz einen großen Fortschritt. Dies ist, wie die Publikation „Autonomie für Länder und Kommunen bei der Einkommensteuer“ verdeutlicht, in überschaubaren Reformschritten machbar. Insbesondere Landtage und Kommunalparlamente und damit auch regionale und kommunale Demokratie würden eine enorme Aufwertung erfahren.

Ehrbarer Staat? Generationenbilanz Update 2014

Das Rentenpaket – wer zu spät geboren wird, den bestraft die Politik
(finanzieller Vorteil in Euro)

Die neuesten Ergebnisse der Generationenbilanz und mehr zu den Verteilungswirkungen von Rentenpaket und geplanter Rentenreform gibt es hier.

Pressemitteilung

Foliensatz

Kronberger Kreis plädiert für eine Neuausrichtung der deutschen Energiepolitik

Die Energiewende in Deutschland droht mit stetig steigenden Preisen und zunehmenden Versorgungsunsicherheiten eine national sowie international abschreckende Wirkung zu entfalten. Das reformierte EEG, das zum 1. August 2014 in Kraft treten soll, vermag diese Unsicherheiten kaum zu reduzieren. Zu diesem Ergebnis kommt der Kronberger Kreis, wissenschaftlicher Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, in seiner neuesten Studie.

Am wirksamsten und kostengünstigsten ließen sich dem Kronberger Kreis zufolge die Klimaschutzziele der Energiewende mit der Abschaffung des EEG und einer Ausweitung des internationalen Emissionshandelssystems erreichen. Rückt die Politik jedoch nicht von einer direkten Förderung der erneuerbaren Energien ab, so empfehlen die sechs Wissenschaftler ein zertifikatebasiertes Quotenmodell nach schwedischem Vorbild. Eine Einführung von Kapazitätsmechanismen für konventionelle Kraftwerke sei zudem aus heutiger Sicht nicht notwendig, sondern eröffne ein neues Einfallstor für die Einflussnahme von Partikularinteressen.

Kronberger Kreis-Studie Nr. 58: Neustart in der Energiepolitik jetzt!

Pressemitteilung

Service

Twitter

Profile
StiftungMaWi Michael Eilfort

#Frauenquote: Renate Köcher in alle Aufsichtsräte!Dann nimmt die Zahl der Umfragen ab, und D hat wieder mehr Regierung statt Demoskopierung.

27. Nov 2014 Antwort Retweeten Favorit
Profile
StiftungMaWi Michael Eilfort

Juncker nun für Offenlegung von Lobbytreffen:Gilt das auch für Selbstgespräche?Die meisten Bundestagsabgeordneten sind Gewerkschaftsmitglied

20. Nov 2014 Antwort Retweeten Favorit
Profile
StiftungMaWi Michael Eilfort

Eigentlich traurig, grundsätzlich ungut, aber wohl leider notwendig:Ministerin Nahles muss die #GDL plattmachen: Weselsky aufs Abstellgleis!

06. Nov 2014 Antwort Retweeten Favorit
Profile
StiftungMaWi Michael Eilfort

Tausende Fenster zum Geldrauswerfen: #EZB-Turm zu Frankfurt bezogen. Allmachtsphantast auf Augenhöhe mit Allmächtigem? Oder Ikarus reloaded?

05. Nov 2014 Antwort Retweeten Favorit
Profile
StiftungMaWi Michael Eilfort

GroKo zu heiß gebadet: Reduzierter Mehrwertsteuersatz für "Saunaleistungen" verlängert, Kleopatrabäder weiter zu 7 %! Schwitzen für Arme...

03. Nov 2014 Antwort Retweeten Favorit

Preisträger 2014 des Ideenwettbewerbs GENERATION-D:

Aktuelles

Alte Gewinner und junge Verlierer - Ehrbarer Staat?

Argument Nr. 127

Mehr zum Thema Generationenbilanz


Die Pflegeversicherung zwischen Wunsch und Wirklichkeit

Tagung am 14. Oktober in Berlin

Zur Veranstaltungsseite


Zukunftsweisende Bildungsfinanzierung und FöderalismusTagungsbericht


Stiftung Marktwirtschaft auf YouTube

Abonnieren Sie unseren Kanal

Newsticker

Video

Die Stiftung Marktwirtschaft - der Film. Wer wir sind und was wir wollen.

Zum Video

Newsletter?

Möchten Sie mehr und regelmäßig von der Stiftung Marktwirtschaft erfahren?

Melden Sie sich zu unserem Newsletter an:

Anmeldungsformular