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Eine Stabilitäts- und Wachstumsunion?


Reihe:
Tagungen 
Titel:
Eine Stabilitäts- und Wachstumsunion? 
Autor:
Fiskalische und wirtschaftliche Nachhaltigkeit in der Eurozone 
Seiten:
12 
Dateigröße:
721 kB
ISSN:
 
Herausgeber:
Stiftung Marktwirtschaft
Erscheinungsort, -jahr:
Berlin, 2015 
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Die Finanz- und Schuldenkrise hat die Konstruktionsschwächen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion schonungslos offengelegt. In den letzten Jahren wurden daher auf europäischer Ebene eine Reihe von institutionellen Maßnahmen durchgeführt, die beitragen sollten, die Staatsschulden zu reduzieren, nationale Haushalte zu überwachen, Finanzmärkte zu regulieren und wirtschaftliches Wachstum dauerhaft zu erhöhen. Angestrebt wird, dass die Mitgliedstaaten der Eurozone langfristig zu einer Stabilitäts- und Wachstumsunion zusammenwachsen.

Der Weg dorthin scheint hingegen schwierig. Einige Euro-Staaten müssen noch erhebliche strukturelle Reformen erfolgreich umsetzen, um wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Versäumnisse der vergangenen Jahrzehnte aufzuholen. Effiziente Verwaltungen müssen etabliert, Korruption abgebaut, Vertrauen zurückgewonnen und rechtssichere Rahmenbedingungen für unternehmerische Investitionen und wirtschaftliche Innovationen geschaffen werden.

Doch wie kann dies gelingen? Kann nur ein europäisches Finanzministerium mit großem Budget und harten Durchgriffsrechten für nachhaltig stabile Finanzen sorgen? Müssen hohe finanzielle Transfers die Wirtschaftskraft der schwächeren Staaten dauerhaft stimulieren? Oder sollte die Eurozone – auch um mögliche Fehlanreize zu vermeiden – Eigenverantwortung stärken und zum geltenden Recht des „No bailout“ zurückkehren, nach dem die Mitgliedstaaten untereinander keine gemeinsame Haftung für ihre Verbindlichkeiten übernehmen? Welche Mechanismen und welche Konsequenz bei ihrer Anwendung sind notwendig, um langfristig das Bestehen der Währungsunion zu sichern?

Diese und weitere Fragen wurden bei der Tagung mit EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis, dem italienischen Wirtschafts- und Finanzminister Pier Carlo Padoan, Finanzstaatssekretär Jens Spahn MdB und weiteren Experten diskutiert.