Die Krisen und geopolitischen Veränderungen der vergangenen Jahre haben einmal mehr verdeutlicht, wie wichtig robuste Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen, starke freiheitliche Demokratien und länderübergreifendes Miteinander sind. Nicht nur der Krieg in der Ukraine stellt die europäische Freiheits- und Friedensordnung vor große Herausforderungen.
Zudem ist klar geworden, wie fragil globale Lieferketten sein können und wie abhängig die deutsche und europäische Wirtschaft zum Teil von nur wenigen Handelspartnern und Energielieferanten war und ist. Zeitgleich werden die Vorteile der Globalisierung und von freiheitlichen Wettbewerbsmärkten zunehmend in Zweifel gezogen. Dementsprechend erhalten politische Bestrebungen, in einigen Wirtschaftsbereichen eine gewisse Unabhängigkeit und mehr europäische Souveränität herzustellen sowie diese Bereiche mit industriepolitischen Mitteln aufbauen und schützen zu wollen, vermehrt Zuspruch. Nicht nur als Retter in der Krise, sondern auch als erfolgreicher Investor und Beschützer soll der starke Staat ein Comeback feiern.
Könnte er das überhaupt leisten? Und mit welchem Preis wäre ein solches Vorgehen verbunden? Wie schafft man es, „strategische Infrastruktur“ zu schützen, ohne gleichzeitig Wettbewerb und den Investitionsstandort zu schwächen? Welche Schritte sind notwendig, um die ökonomische Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz Deutschlands und Europas in Zeiten wachsender Unsicherheit zu stärken? Und welche besonderen Herausforderungen kommen dabei auf die energieintensive und außenhandelsabhängige Wirtschaft sowie auf den Europäischen Binnenmarkt zu, der in diesem Jahr sein 30-jähriges Bestehen feiert? Vor allem aber: Womit wollen wir in Zukunft unseren Wohlstand sichern?
Diese Fragen haben wir am 9. Mai 2023 diskutiert mit Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck MdB, Dr. Elga Bartsch, Dr. Leonhard Birnbaum, Prof. Dr. Michael Eilfort, Lennard Oehl MdB, Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld und Jens Spahn MdB unter der Moderation von Dr. Inga Michler.
Fotos: Dirk Hasskarl
