Tagung, 01.12.2010, Berlin

Bilanzierung, Konsolidierung, Staatsentschuldung – Gestaltungsaufgabe oder „Ausweg“ Inflation?

Die hohe Staatsverschuldung in weiten Teilen Europas weckt Ängste vor Staatsinsolvenzen und Inflation. Mit der Schuldenbremse im Grundgesetz und dem EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt existieren zwar nationale und internationale Regelungen zur Schuldenbegrenzung, doch müssen diese auch eingehalten werden. Zudem ist die ausgewiesene Verschuldung nur die eine Seite der Medaille. Ein ehrbarer Staat müsste auch die implizite Verschuldung, also das Missverhältnis zwischen zukünftiger Einnahmen- und Ausgabenentwicklung, in seiner Finanzplanung berücksichtigen, wie es die Stiftung Marktwirtschaft regelmäßig in Form einer Generationenbilanz tut.

Die Staatsverschuldung ist kein abstraktes finanzpolitisches Problem. Sie betrifft alle Bürger eines Landes. Auch in Deutschland begrenzt die hohe Verschuldung der öffentlichen Haushalte zukünftige politische Spielräume und Konsummöglichkeiten. Deswegen führt an einer energischen Konsolidierung kein Weg vorbei. Wie kann aber die Konsolidierung des deutschen Staatshaushalts in den nächsten Jahren auf Bundes- und Länderebene zugleich gelingen? Ist es möglich, eine hoch verschuldete Kommune vollständig zu entschulden? Auch stellt sich die Frage nach der aus ökonomischer Sicht richtigen Entschuldungsstrategie: Sollten die Einnahmen erhöht oder eher die Ausgaben gesenkt werden? Wie können trotz Konsolidierung Wachstum und Beschäftigung gestärkt werden, um die zukünftigen Staatseinnahmen wiederum zu erhöhen?

 

Über die große Herausforderung Entschuldung und mögliche Lösungsstrategien – darunter die Vorschläge des Kronberger Kreises – haben wir mit renommierten Fachleuten diskutiert.

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