EZB-Anleihekäufe: Sprengkraft für die Eurozone

Die Europäische Zentralbank (EZB) betreibt seit mehr als einem Jahrzehnt eine sehr lockere Geldpolitik. Die massiv steigenden Staatsanleihekäufe gefährden dabei immer mehr die Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit der EZB. Inzwischen ist das Eurosystem der größte Gläubiger der Euro-Staaten. Dadurch steigt die Gefahr, dass Reform- und Konsolidierungsbemühungen in den Mitgliedstaaten ausbleiben und sich die Geldpolitik zulasten der Preisstabilität an der Staatsverschuldung ausrichtet. Als zunehmend strategischer Gläubiger der Euro-Staaten kann die EZB eine geordnete Umschuldung verhindern. Zudem weicht sie bei ihren Staatsanleihekäufen vermehrt vom Kapitalschlüssel ab, der für die Beteiligung der Euro-Staaten am Kapital der Notenbank und ihr Gewicht in der Eurozone steht. Führt die EZB diese Praxis nach Beendigung ihres Pandemie-Notfallankaufprogrammes fort, wie nun bis mindestens Dezember 2024 vorgesehen, unterläuft sie damit zwei wesentliche „Garantien“ des Umgehungsverbots der monetären Staatsfinanzierung. Die EZB sollte stattdessen anderen führenden Zentralbanken folgen und eine Normalisierung ihrer Geldpolitik einleiten.

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