Berlin, 08.10.2013 | Umfang: 8 Seiten |
Dateigröße: 1 MB |
Das Projekt „Europäische Union“ hat sich bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 ein weiteres Mal dem Demokratietest unterzogen. Zwar konnten sich doch noch die etablierten Parteien durchsetzen und Mehrheitsverhältnisse im Parlament herstellen. Sie mussten aber auf einen nicht unerheblichen Teil der Stimmen verzichten, welcher den EU-skeptischen Kräften aus unterschiedlichen europäischen Staaten zugute kam. Man mag die Positionen dieser politischen Gruppierungen als Stammtisch-Weisheiten abtun. Dass hingegen jegliche Kritik an der Politik der EU-Institutionen unberechtigt ist, wurde u.a. eindrucksvoll durch die wirtschaftspolitischen Maßnahmenpakete im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise widerlegt. Offen bleibt die oft gestellte Frage, wie die künftige Ausrichtung Europas gestaltet sein soll.
In Kooperation mit der Allianz SE hat die Stiftung Marktwirtschaft namhafte Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft ins Allianz-Forum am Pariser Platz in Berlin eingeladen, um unter dem Titel „Europa: Wohin, wie weit und mit wem?“ diese und weitere Fragen zu diskutieren. Unter den Gästen war Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble MdB, der in seinem Vortrag die EU-Krisenpolitik hinsichtlich der Schuldenproblematik durchaus positiv bewertete, gemeinsames Schuldenmachen und Euro-Bonds dagegen kategorisch ausschloss. Bundesbankpräsident Dr. Jens Weidmann sprach von erheblichen Konstruktionsfehlern des europäischen Institutionengeflechts und forderte mit Blick auf die zurückliegende, überstandene Bankenkrise, den Einklang von Haftung und Kontrolle wieder herzustellen. Den Tagungsbericht können Sie hier kostenlos herunterladen.
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