Kronberger Kreis-Studien Nr. 52

Öffentliche Finanzen dauerhaft sanieren - in Deutschland und Europa

Juergen B. Donges, Johann Eekhoff, Lars P. Feld, Wernhard Möschel, Manfred J. M. Neumann

Öffentliche Finanzen dauerhaft sanieren - in Deutschland und Europa
Berlin, 2010 Umfang:
56 Seiten
Dateigröße:
369 KB
ISBN:
3-89015-111-6

Eine nachhaltige Sanierung des Staatshaushaltes ist möglich, schreibt der Kronberger Kreis in seiner Studie mit dem Titel "Öffentliche Finanzen dauerhaft sanieren – in Deutschland und Europa". In einem Zwiegespräch mit Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, Vorstandsmitglied der Stiftung Marktwirtschaft, hat Prof. Dr. Lars P. Feld im Dezember 2010 die Studie in Berlin vorgestellt.

Die steigende Staatsverschuldung in Deutschland und Europa ist höchst besorgniserregend. Da eine hohe Verschuldung mit einem hohen Anteil der Zinsausgaben an den Gesamtausgaben einhergeht, wird der Ausgabenspielraum für andere Politikbereiche geringer. Wird nicht rechtzeitig gegengesteuert, drohen Staaten insolvent zu gehen. Da die Verschuldung überwiegend nicht konjunkturell bedingt ist, muss die erforderliche Konsolidierung der Staatsfinanzen am Abbau der strukturellen Defizite ansetzen.

 

In dem Papier bewertet der wissenschaftliche Beirat der Stiftung Marktwirtschaft institutionelle Regelungen zur Verschuldung auf Ebene der EU, des Bundes und der Länder. Schwerpunkt der Studie ist ein Forderungskatalog für eine (auch) langfristig erfolgreiche Sanierung der öffentlichen Haushalte.

 

Hierzu zählen

— die Härtung des Stabilitäts- und Wachstumspakts,

— die Einführung einer Insolvenzordnung für EU-Mitgliedsländer,

— die Weiterentwicklung der Schuldenbremse für Bund und Länder

— sowie grundlegende Reformen des deutschen Steuer- und Sozialsystems.

 

Denn nur eine erfolgreiche Konsolidierung schafft die Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wirtschaftswachstum.

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