Blickpunkt Marktwirtschaft

2/2017 – Blickpunkt Marktwirtschaft

Berlin, 2017 Umfang:
8 Seiten
Dateigröße:
456 KB

Eigentlich ist es ein ziemlich abgedroschener Spruch, aber er trifft auf den Abbruch der Sondierungsgespräche zur Jamaika-Koalition wirklich zu: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Natürlich ist die Suche nach dem Schuldigen schnell beendet: Wer geht, hat Schuld und wer bleibt, ist unschuldig. Aber ist es wirklich so einfach? Und was kommt jetzt? Da wird man schnell fündig: Einige Monate abwarten und dann die Neuauflage der zumindest temporär grundsätzlich ausgeschlossenen Großen Koalition. Und der im Februar/März 2018 zu erwartende Koalitionsvertrag dürfte die Einlösung von so manchem teuren Wahlversprechen mit sich bringen. Kompromiss heißt in diesem Fall: Wenn der eine etwas bekommt, was der andere nicht will, dann bekommt halt der andere im Gegenzug das, was der eine auch schon nicht wollte. Und bei beidem dürfte es sich – nicht zuletzt angesichts der Erfahrungen 2013 – eher um teure Geschenke als um wegweisende Strukturreformen handeln. Dabei ist es angesichts des sich abzeichnenden fiskalischen Flaschenhalses in 2020+ Zeit für ein echtes Umdenken.

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