1/2021 Blickpunkt Marktwirtschaft

Prof. Dr. Michael Eilfort, Vorstand der Stiftung Marktwirtschaft, zieht im Editorial des aktuellen Blickpunkt Marktwirtschaft Bilanz hinsichtlich der Ära der „neuen Sozialen Marktwirtschaft“, die die Reformerin Merkel 2001 ausgerufen hatte, und die nun bald als mehrheitlich angenehm empfundene Phase spendablen Stillstands mit dem Abtritt der Bundeskanzlerin Merkel endet. Unaufgeregt, integer und mit beeindruckendem persönlichem Einsatz betrieb sie eine Politik, die auch in Krisen ein beruhigendes Gefühl vermittelte. Außenpolitisch agierte sie souverän und integrativ. Drei schwarz-rote Bündnisse (trotz schwarz-grüner Chance 2013), eine christlich-liberale Koalition und die Ergebnisse der „alten Sozialen Marktwirtschaft“ mehrten Deutschlands Ansehen in der Welt. Bezüglich der wirtschafts- und sozialpolitischen Bilanz des Regierens ist laut Eilfort jedoch festzuhalten: „Viel Fleiß und eine hohe Drehzahl – leider oft im Leerlauf und manchmal sogar im Rückwärtsgang“. Er gibt zu bedenken: „Wie lange mancher Glanz gemütlicher Jahre vorhält, ist offen. Die Schatten, auch die Schulden, bleiben, die Rechnungen kommen. Sie dürften für eine kritischere Sicht auf verlorene Zeit und verschenkte Spielräume sorgen. Schön war es irgendwie, schön bequem. Zu bequem. Veränderungen sind überfällig. Und mehr Mut zu Markt und Wettbewerb – auch für den Klimaschutz“.

Darüber hinaus stellen wir in dieser Ausgabe des Stiftungsmagazins unsere aktuellen Studien und Publikationen zu den Themen Corona und Soziale Marktwirtschaft, ehrbarer Staat, Digitalisierung, Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, europäische Sozialpolitik sowie Staatscompliance vor. Zudem positioniert sich die Stiftung deutlich gegen den Vorschlag, eine Gesellschaft mit gebundenem Vermögen als neue Rechtsform einzuführen.

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