Eigenverantwortung und Wettbewerb stärken ...

... auch im Sozialstaat

Die Marktwirtschaft basiert auf der Selbstbestimmung und Eigenverantwortung der Menschen. Doch nicht alle sind immer in der Lage, ausreichend für sich sorgen zu können. Die freiheitliche Ordnung braucht deshalb den sozialen Ausgleich. Doch wenn staatliche Umverteilungsmaßnahmen überhand nehmen, die Eigenverantwortung gelähmt und der Wettbewerb ausgeschaltet werden, dann verschlimmern sich die Probleme, die eigentlich gelöst werden sollten.

Die Stiftung Marktwirtschaft setzt sich ein

für eine soziale Ordnung, die auf Eigenverantwortung und Selbstbestimmung aufbaut,
für das Prinzip „Fördern und Fordern“ in der sozialen Grundsicherung,
für mehr marktwirtschaftliche Anreize in den staatlichen Sozialversicherungssystemen und
für eine Deregulierung des Arbeitsmarktes.

Reform der Pflegeversicherung

Obwohl kaum jemand bestreitet, dass die Soziale Pflegeversicherung angesichts des demographischen Wandels nicht nachhaltig finanziert ist, wurden Reformansätze für eine zukunftsfeste Pflegeversicherung bislang immer wieder zurückgestellt. Die Bundesregierung hat 2011 zum Jahr der Pflege ausgerufen und sich zu einem neuen Anlauf für eine Reform der Pflegeversicherung bekannt - die Ergebnisse bleiben derzeit noch abzuwarten. Vor diesem Hintergrund hat die Stiftung Marktwirtschaft aktuelle Herausforderungen und mögliche Reformoptionen in der Pflegeversicherung auf einer Tagung Ende Mai 2011 diskutiert.

Lesen Sie hier unseren Tagungsbericht Die Pflegeversicherung als Pflegefall - Alternde Gesellschaft, Leistungsausweitung und knappe Kassen.

Eine Alternative, die soziale Pflegeversicherung zukunftsfester zu machen, wäre die Einführung einer Karenzzeit, also eines leistungsfreien Zeitraums zwischen dem Eintritt der Pflegebedürftigkeit und dem Beginn der Versicherungsleistung. Mögliche Alternativen, wie man eine Karenzzeit sozialverträglich in die Soziale Pflegeversicherung einfügen könnte, werden in Kapitel 4 unserer Publikation "Ehrbarer Staat? Die Generationenbilanz Update 2011: Was die Pflegereform bringen könnte - und was sie bringen sollte" skizziert.

Ein Reformkonzept für eine zukunftsfeste Pflegeversicherung hat der Kronberger Kreis, wissenschaftlicher Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, entwickelt: Tragfähige Pflegeversicherung.

Ein kurze Darstellung der Herausforderungen, denen sich die Pflegeversicherung gegenübersieht, sowie zentraler Lösungselemente findet sich auch in unserer Publikation Reform der Pflegeversicherung –Zurück auf Los.

Mindestlöhne sind als Instrument der Sozialpolitik ungeeignet

Mindestlöhne bergen nicht nur erhebliche Arbeitsmarktrisiken, sie sind darüber hinaus auch als Instrument der Sozialpolitik aufgrund mangelnder Zielgenauigkeit untauglich. Mehr dazu in unserem Positionspapier Mindestlohn.