Kommission "Steuergesetzbuch"

Die Kommission „Steuergesetzbuch“ unter dem Dach der Stiftung Marktwirtschaft engagiert sich für ein wettbewerbsfähiges, transparentes und gerechtes Steuersystem, das greifende Anreize zu Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft setzt und für Vertrauen und Rechtssicherheit als Grundlage von Investitionen und Konsum sorgt.

Seit Juli 2004 haben über 70 Experten aus allen damals im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien, aus Wissenschaft, Rechtsprechung, Verwaltung, Unternehmen und Beratung in der Kommission zusammengewirkt. Sie haben das Gesamtkonzept für eine umfassende Ertragsteuerreform als Angebot an die Politik erarbeitet, mit in sich schlüssigen Lösungen für die Bereiche Unternehmensbesteuerung, Kommunalfinanzen und Einkommensteuer. Um eine Umsetzung zu erleichtern, hat die Kommission „Steuergesetzbuch“ eine Aufteilung in einzelne Schritte vorgesehen und das Gesamtsystem flexibel angelegt. Zudem hat sich die Kommission der Diskussion um Steuersätze wie Tarifverläufe bewusst enthalten und ihre Anregungen an den Maßgaben „Vereinfachung vor Entlastung“, „Strukturen vor Sätze“ und „Evolution vor Revolution“ orientiert. Ein einfaches und praktikables Steuersystem, das im Kern auf bestehenden Prinzipien basiert, ist möglich.

2005 hat die Kommission „Steuergesetzbuch“ ihre Vorschläge für eine Unternehmensteuerreform und für eine Neuordnung der Kommunalfinanzen vorgestellt und öffentlich diskutiert. 2006 wurde das „Steuerpolitische Programm“ veröffentlicht. Nach der Präsentation eines international kompatiblen Gewinnermittlungsgesetzes im Jahr 2007 liegt 2008 der Entwurf eines vollständigen Einkommensteuer- und Verfahrensrechtes mit Begründungen vor (hier zu den Gesetzestexten).

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