Arbeitsmarkt

Migration, Konfusion, Integration?

Tagungsbericht



Mehr Arbeit wagen

Argument Nr. 129



Positionspapier Mindestlohn

Bildung

Zukunftsweisende Bildungsfinanzierung und Föderalismus

Tagungsbericht Bildung



Bildungsfinanzierung neu gestalten

Kronberger Kreis-Studien Nr. 59



Chancengerechtigkeit, Bildung und Soziale Marktwirtschaft

Argument Nr. 118

Beispielfoto: Arbeitsmarkt

Beschäftigungschancen statt Arbeitslosigkeit

Die zu hohe Arbeitslosigkeit ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Gesellschaft. Neben den konjunkturellen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise gibt es nach wie vor zu viele strukturelle Hemmnisse, die das Regulativ von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeits“markt“ außer Kraft setzen. Stattdessen verwaltet der Staat die Arbeitslosigkeit auf hohem bürokratischen Niveau.

Für viele Arbeitslose bestehen kaum zu überwindende Hürden bei der Suche nach einem Arbeitsplatz. Die hohe Arbeitslosigkeit von Geringqualifizierten sowie die im internationalen Vergleich überdurchschnittlich hohe Langzeitarbeitslosigkeit zeigen, dass gerade die sozial Schwachen in unserer Gesellschaft davon am stärksten betroffen sind. Arbeitslosigkeit ist das Armutsrisiko Nr 1.

Die Stiftung Marktwirtschaft setzt sich deshalb für bessere Beschäftigungschancen durch mehr Wettbewerb, Flexibilität und Transparenz auf dem Arbeitsmarkt sowie für effiziente Arbeitsmarktinstitutionen ein.

Bleibeberechtigte Flüchtlinge möglichst schnell in den Arbeitsmarkt integrieren

Ungesteuerte Zuwanderung führt nicht zu einer fiskalischen Rendite, sondern belastet die öffentlichen Haushalte. Das zeigen Kostenabschätzungen der Stiftung Marktwirtschaft auf Basis der Generationenbilanz. Danach ist dauerhaft mit jährlichen Mehrkosten für den Staat in Höhe von rund 6,3 Milliarden Euro pro eine Million Flüchtlinge zu rechnen. Gleichzeitig gilt, dass sich Humanität und verfassungsrechtliche Grundprinzipien nicht nach Kassenlage bemessen. Umso wichtiger sind zügige Asylverfahren sowie eine möglichst schnelle Integration bleibeberechtigter Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt, um die langfristigen Kosten für Steuer- und Beitragszahler zu begrenzen.

Kurzinformation: Die fiskalischen Auswirkungen ungesteuerter Zuwanderung

Migration, Konfusion, Integration? Zuwanderungspolitik zwischen humanitärer Verpflichtung und ökonomischer Vernunft

Wie können die Migrationsströme nach Deutschland besser gesteuert und stärker an den Anforderungen des Arbeitsmarktes ausgerichtet werden, ohne dass wir unsere humanitären Verpflichtungen und Ziele aus den Augen verlieren? Und wie kann die Integration derjenigen gelingen, die begründet bei uns Schutz suchen? Über diese Fragen haben auf Einladung der Stiftung Marktwirtschaft am 12. April 2016 in Berlin Peter Altmaier MdB, Dr. h.c. Frank-J. Weise und weitere renommierte Experten aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung diskutiert.


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Tagungsbericht

Mehr Arbeit wagen

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Das Ringen um den richtigen wirtschaftspolitischen Kurs in Deutschland wird seit einiger Zeit vor allem durch verteilungspolitische Diskussionen geprägt. Wenig Beachtung finden hingegen Überlegungen, dass ökonomischer Wohlstand erst einmal erwirtschaftet werden muss. Damit Letzteres gelingt, kommt es u.a. darauf an, bestehende Arbeitspotentiale auszuschöpfen. Blickt man auf die Entwicklung des in geleisteten Arbeitsstunden gemessenen Arbeitsvolumens, relativieren sich die guten Nachrichten der letzten Jahre vom deutschen Arbeitsmarkt. Obwohl die Zahl der Erwerbstätigen seit Jahrzehnten fast ungebrochen steigt, ist das gesamtwirtschaftliche Arbeitsvolumen langfristig gesunken – vor allem weil die durchschnittliche Jahresarbeitszeit der Erwerbstätigen einen stetigen Trend nach unten aufweist. Ungenutzte Arbeitspotentiale führen dazu, dass unsere Gesellschaft auf möglichen Wohlstand und mögliches Wirtschaftswachstum verzichtet. Angesichts der voranschreitenden Bevölkerungsalterung und dem damit einhergehenden Rückgang der Zahl der Erwerbspersonen, wird es immer wichtiger, dem entgegenzuwirken.

Die Publikation „Mehr Arbeit wagen“ von Guido Raddatz, erschienen als Heft Nr. 129 in der Reihe Argumente zu Marktwirtschaft und Politik, benennt dazu zentrale wirtschafts- und sozialpolitische Handlungsfelder und skizziert Reformschritte, mit denen der Arbeitsmarkt gestärkt, das Beschäftigungsvolumen stabilisiert und Wachstums- und Wohlstandspotentiale besser genutzt werden könnten.

Zukunftsweisende Bildungsfinanzierung und Föderalismus - Widerspruch in sich oder Gestaltungschance?

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Wirtschaftlicher Wohlstand und Wachstum, aber auch gesellschaftliche Teilhabe und eine chancengerechte Gesellschaft sind ohne ein gut funktionierendes Bildungssystem, das allen Kindern und Jugendlichen gleichermaßen offen steht, kaum vorstellbar. In diesem Sinne sind Investitionen in Bildung eine wichtige Voraussetzung für eine ökonomisch erfolgreiche und gerechte Zukunft. Nicht zuletzt verdeutlichen auch der sich in unserer alternden Gesellschaft abzeichnende Fachkräftemangel sowie der globalisierungsbedingte Wettbewerbsdruck die Notwendigkeit, die vorhandenen Bildungspotentiale auszuschöpfen.

Zwar sind diese Aussagen hinsichtlich der Bedeutung des Bildungssystems weitestgehend unstrittig, gleichwohl treten immer wieder Konflikte zu Tage bei der Frage, wer die finanziellen Lasten von Bildungsinvestitionen tragen sollte: die privaten Nutznießer von Bildung, denen auch ein Großteil der späteren Vorteile zukommen, oder der Staat? Und soll – zumindest partiell – Letzterer finanziell verantwortlich sein, so schließt sich in einem Föderalstaat wie der Bundesrepublik Deutschland unmittelbar die Frage nach der zuständigen staatlichen Ebene an. Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Stiftung Marktwirtschaft am 20. Mai 2014 in Berlin die prominent und fachkundig besetzte Tagung „Zukunftsweisende Bildungsfinanzierung und Föderalismus – Widerspruch in sich oder Gestaltungschance?“.

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Bildungsfinanzierung neu gestalten - Studie des Kronberger Kreises

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In Deutschland sind die privaten Bildungsausgaben anders zusammengesetzt als in vergleichbaren Industrieländern. Der private Finanzierungsanteil an den gesamten Bildungsausgaben ist hierzulande für die vorschulische Bildung deutlich höher als für die Schul-, Betriebs- und Hochschulbildung. Im internationalen Vergleich zeigt sich: Diese Aufteilung ist nicht geeignet, Chancengerechtigkeit herzustellen, und bedarf daher einer gründlichen Überarbeitung.

Der Kronberger Kreis fordert den Staat auf, sich an der Finanzierung der vorschulischen Bildung stärker zu beteiligen, so dass einkommensschwache Familien keine Kindergartengebühren zahlen müssen. Das letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung könnte verpflichtend sein. Im Hochschulbereich plädiert der Kronberger Kreis hingegen für die Wiedereinführung von Studiengebühren. In dieser Studie finden sich darüber hinaus konkrete Vorschläge zur Stärkung des Wettbewerbs zwischen öffentlichen und privaten Schulen sowie zur Ausgestaltung der steuerlichen Förderung von Bildungsinvestitionen.

Chancengerechtigkeit, Bildung und Soziale Marktwirtschaft

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Eines der zentralen Grundversprechen der Sozialen Marktwirtschaft lautet, dass sie allen Menschen gleichermaßen die Chance auf ökonomischen Erfolg gibt. Nicht soziale Herkunft oder staatlicher Dirigismus sollen über die wirtschaftlichen Ergebnisse entscheiden, sondern die eigenen Fähigkeiten und Leistungen in einem fairen Wettbewerbsprozess. Bildung spielt dabei eine zentrale Rolle, kann sie doch als Eintrittskarte in ein erfolgreiches Erwerbs- und Berufsleben angesehen werden. Das zeigt sich beispielsweise sowohl an qualifikationsspezifischen Arbeitslosenquoten als auch an den mit einem besseren Bildungsniveau im Durchschnitt einhergehenden "Lohnprämien". Darüber hinaus befördert ein gutes bildungssystem die Innovations- und Wachstumskräfte einer Volkswirtschaft und ist mithin ein wichtiger Wohlstandstreiber.

Die Studie "Chancengerechtigkeit, Bildung und Soziale Marktwirtschaft" analyisert die Bedeutung von „guter Bildung“ für Wohlstand sowie gesellschaftlichen und ökonomischen Aufstieg in der Sozialen Marktwirtschaft. Darüber hinaus geht der Autor Guido Raddatz der Frage nach, inwieweit es dem deutschen Bildungssystem gelingt, alle Kinder und Jugendlichen entsprechend ihrer jeweiligen Begabungen und Potentiale und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft auf das spätere Erwerbsleben vorzubereiten. Die Studie schließt mit ausgewählten Reformvorschlägen, um das Bildungssystem nicht nur effizienter, sondern auch chancengerechter zu machen.

Das Thema Chancengerechtigkeit und Soziale Marktwirtschaft stand auch im Mittelpunkt unserer Veranstaltung "Aufstieg durch Arbeit? Soziale Durchlässigkeit - Eigenverantwortung - Sozialstaat" am 17.10.2012. Ausgangspunkt war die Frage, was getan werden muss, damit ökonomischer Erfolg und gesellschaftlicher Aufstieg auch in Zukunft ein realistisches Szenario für Menschen aus allen sozialen Schichten bleibt.

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Positionspapier Mindestlohn

Die Stiftung Marktwirtschaft lehnt die Einführung flächendeckender Mindestlöhne in Deutschland rigoros ab. Lesen Sie hier, weshalb wir einen Mindestlohn nicht nur beschäftigungsschädlich, sondern auch als sozialpolitisch untauglich halten: Download

Jugendarbeitslosigkeit in Europa

Blogbeitrag von Juergen B. Donges zur hohen Jugendarbeitslosigkeit in Europa vom 16.04.2013: Euroland-Krise: Herausforderung Jugendarbeitslosigkeit

Service

Ihr Ansprechpartner

Dr. Guido Raddatz

Dr. Guido Raddatz

Arbeitsmarkt, Soziale Sicherung und Föderalismus

Tel.: +49 (0)30 / 206057-32

Email: raddatz(at)stiftung-marktwirtschaft.de

Publikationen

12/2016: Kurzinformation: Die fiskalischen Auswirkungen ungesteuerter Zuwanderung Download

03/2015: Mehr Arbeit wagen (Argument Nr. 129) Download

09/2013: Das bedingungslose Grundeinkommen – ein unhaltbares Versprechen (Argument Nr. 123) Download

01/2013: Kronberger Kreis Studie "Bildungsfinanzierung neu gestalten" Download

11/2012: Chancengerechtigkeit, Bildung und Soziale Marktwirtschaft (Argument Nr. 118) Download

09/2011: Positionspapier zum Thema Mindestlohn Download

Veranstaltungen

12.04.2016: "Migration, Konfusion, Integration? Zuwanderungspolitik zwischen humanitärer Verpflichtung und ökonomischer Vernunft" Details und Tagungsbericht

20.05.2014: "Zukunftsweisende Bildungsfinanzierung und Föderalismus - Widerspruch in sich oder Gestaltungschance?" Details und Tagungsbericht

22./23. November 2012: "Arbeitsmigration in Wirtschaft und Gesellschaft neu denken. Die Fachkräfte-Debatte in der Migrationsgesellschaft" Details

17.10.2012: "Aufstieg durch Arbeit? Soziale Durchlässigkeit – Eigenverantwortung – Sozialstaat" Details und Tagungsbericht